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IMPRESSUM - AGB - IHR WIDERRUFSRECHT - DATENSCHUTZERKLÄRUNG - alles auf einen Blick!
IMPRESSUM
www.torner.de
Monika Torner
Alsterdorfer Straße 577 in 22335 Hamburg
Telefon 040-50049737
Mail: info@torner.de
USt-ID DE183477011- Finanzamt Hamburg-Nord
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Geltung
1. Für alle Verträge, Lieferungen, Dienstleistungen und sonstige Leistungsbeziehungen zwischen der Fa. Monika Torner, Alsterdorfer Straße 577, 22335 Hamburg, Tel. 040-50049737, Mail: info@torner.de - nachfolgend Aufragnehmer genannt - und ihren Kunden, nachfolgend Auftraggeber genannt, gelten ausschließlich nachfolgende Bedingungen, sofern sie nicht mit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Verkäufers abgeändert oder ausgeschlossen werden.
2. Bedingungen des Auftraggebers oder Dritter oder sonstige Bedingungen verpflichten den Aufragnehmer auch dann nicht, wenn er diesen Bedingungen nicht ausdrücklich widerspricht.
3. Mit der Erteilung des Auftrages erkennt der Auftraggeber die gemäß einer Auftragsbestätigung vorliegenden Bedingungen des Aufragnehmers an.
4. Diese Geschäftsbedingungen gelten im vollem Umfang, sofern die Vertragsparteien Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind.
5. Sofern eine der Vertragsparteien Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, gelten diese Bedingungen mit der Maßgabe, dass, sollten einzelne Regelungen den Bestimmungen des BGB in der Fassung ab dem 01.01.2002 – insbesondere den §§ 305-310, §§ 474-477 BGB – zu Lasten des Verbrauchers widersprechen, an die Stelle dieser Regelung die gesetzlichen Bestimmungen treten.
Angebot und Annahme: Rücktritt
1. Sämtliche vom Auftragnehmer im Internet genannten Angebote, Preise sowie Lieferzusagen sind freibleibend.
2. Nebenabreden, mündliche und fernmündliche Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn der Aufragnehmer sie schriftlich bestätigt.
3. Aufträge für die Durchführung von individuellen Sonderwünschen, die vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt sind, können vom Auftraggeber nicht mehr annulliert werden.
Preise und Zahlungsbedingungen
1. Die Preise des Auftragnehmers verstehen sich in Euro incl. Mehrwertsteuer.
2. Die Bezahlung der erteilten Aufträge erfolgt durch den Auftraggeber ausnahmslos über Vorauskasse in bar oder in Form einer Überweisung auf das in der Auftragsbestätigung vom Auftragnehmer genannte Konto
Lieferung und Lieferzeit
1. Der Auftragnehmer erfüllt die erteilten Aufträge des Auftraggebers nach Erhalt der Vorauszahlung und sodann innerhalb des vereinbarten Zeitfensters.
2. Bei Betriebsstörungen, sowohl im Betrieb eines Zulieferers oder einer Behörde, als auch beim Auftragnehmer - wie z. B. Streik, Aussperrung, Krieg, Maßnahmen der öffentlichen Hand, Materialverknappung, Höhere Gewalt – tritt eine angemessene Verlängerung des vereinbarten Zeitfensters ein. Gerät der Auftragnehmer mit seinen Leistungen in Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. Der Anspruch auf Schadensersatz ist in jedem Fall ausgeschlossen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden mittelbaren und unmittelbaren Ansprüchen und etwaiger Rechtsstreitigkeiten ist Hamburg, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann im Sinne des HGB ist.
Ist der Vertragpartner nicht Vollkaufmann im Sinne des HGB, ist der Gerichtsstand für das Mahnverfahren ebenfalls Hamburg.
Unwirksamkeit von Klauseln
Sollten einzelne der vorstehenden Klauseln unwirksam sein oder werden , so sollten an die Stelle der unwirksamen Bedingungen solche Regelungen treten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessen Wahrung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommen.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.show&lng=DE
Ihr Widerrufsrecht
Der Auftraggeber hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag (Kaufvertrag) zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem dem Auftraggeber die Auftragsbestätigung des Auftragnehmers online per Mail zugegangen ist.
Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Auftraggeber Monika Torner, Alsterdorfer Straße 577, 22335 Hamburg, Telefon 040-50049737, Mail: info@torner.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Mustertext für einen solchen Widerruf:
Hiermit mache ich von meinem Widerrufsrecht Gebrauch und meinen Auftrag vom........ mit Ihrer Rechnungs-Nr....... rückgängig.
Macht der Auftraggeber von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so wird der Auftragnehmer dem Auftraggeber unverzüglich (z.B. per Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist an den Auftragnehmer versandt wurde.
Auftraggeber und Auftragnehmer sind sich aber darüber einig, dass dieses Widerrufsrecht erlischt, sobald der Auftragnehmer die Vorauskasse erhalten hat und mit den Auftragsarbeiten bereits begonnen hat.
Folgen des Widerrufs
Wird der Auftrag vom Auftraggeber rechtswirksam widerrufen, wird ihm der Auftragnehmer alle Zahlungen, die er zu diesem Kaufvorgang erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf beim Auftragnehmer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Auftragnehmer dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Auftraggeber wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Stand: Juni 2019
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